Haftbefehl gegen Google-Manager in Brasilien
gerechtfertigt war...Erinnern Sie sich noch an damals...
Veröffentlicht: 26. September 2012Aktualisiert: 15. Dezember 2012 / 02. Februar 2013
Ein Wahlgericht in Brasilien hat
Haftbefehl gegen den Präsidenten von Google Brasilien am 26. September
2012 erlassen. Das Unternehmen, welches in dem südamerikanischen Land
von Fabio Jose Silva Coelho geleitet wird, weigere sich demnach ein
fragliches Wahlvideo von dessen Internetvideoportal Youtube zu nehmen.
Das Gericht ist der Meinung, das Video verletze die
Persönlichkeitsrechte des Lokalpolitikers Alcides Bernal, der bei der
Kommunalwahl für das Amt des Bürgermeisters kandidiert.
So soll die Google-Tochter Youtube ein Video nicht entfernt haben,
auf dem der Kandidat verunglimpft werde, so das Gericht am Dienstag. Mit
diesem Vorgang werde geltendes brasilianisches Recht verletzt. Google
hat bereits Widerspruch gegen die Anordnung eingelegt.
In dem Video ist unter anderem zu sehen, wie der Politiker im Jahre
1996 eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen
wollte. Der Haftbefehl wurde an die zuständige Polizei São Paulo
überstellt. Bisher wurde der Manager noch nicht verhaftet.
Mit diesem Urteil wird erneut die Frage aufgeworfen, ob das
Unternehmen für die Videos verantwortlich ist, die Dritte auf Youtube
hochladen. Bereits im Zusammenhang mit dem Schmähvideo gegen den
Propheten Mohammed wurde diese Frage diskutiert. Ein Sprecher von Google
Brasilien bekräftigte unterdessen, dass der Konzern nicht für die
Inhalte der Videos zur Verantwortung gezogen werden könne.
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